Kategorie: Archiviert
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Neuer Bürgermeister tritt sein Amt an
Am 24. November 2019 wählten die Bürgerinnen und Bürger Bad Schwalbachs Markus Oberndörfer (SPD) zum neuen Bürgermeister. In der Stichwahl setzte er sich gegen Andreas Ruck (parteilos) durch, der sich im ersten Wahlgang am 3. November 2019 unter insgesamt sieben Mitbewerbern für die Stichwahl qualifiziert hatte. Markus Oberndörfer ist seit 1. April 2020 Chef des…
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Rückführung Eigenbetrieb Staatsbad in Stadthaushalt
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf ihrer Sitzung am 23.03.2020, den Eigenbetrieb Staatsbad zum 01.01.2021 als neues Produkt Kur- und Badeeinrichtungen in den Kernhaushalt der Stadt Bad Schwalbach zu übernehmen und den Eigenbetrieb Staatsbad zum gleichen Zeitpunkt aufzulösen. Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Staatsbad wird zum 31.12.2020 aufgehoben und tritt zum 01.01.2021 außer Kraft.
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Verschiedenes (März 2020)
Das Wort des Jahres 2020 wird der Gesellschaft für Deutsche Sprache in aller Breite vor die Füße fallen: Corona* Dieses Virus, das eine Pandemie mit weltweiten Verwerfungen ausgelöst hat, deren Auswirkungen niemand seriös voraussagen kann, wird uns noch lange „begleiten“. Die von Bund und Ländern Deutschlands getroffenen Maßnahmen, die dazu dienen sollen, die Zahl der Neuinfektionen…
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Stadtleitbild
Auf der Stadtverordnetenversammlung am 25.11.2019 wird in einer Power-Point-Präsentation und einer Broschüre das Stadtleitbild „Zukunft Bad Schwalbach“ vorgestellt. Das Zukunftskonzept zur Stadtentwicklung ist auch auf der Homepage der Stadt veröffentlicht.
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Ein weiterer Bürgermeisterkandidat
Christoph Schreiter, Mitglied im BSB, wird von den Mitgliedern der Wählergemeinschaft BSB zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Diese Entscheidung wird auch von „SWA – Unser Bad Schwalbach“ mitgetragen.
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Vorplanungskosten City-Bahn
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf ihrer Sitzung am 01.04.2019 den Eintritt in Verhandlung und Beteiligung an Vorplanungskosten der City-Bahn GmbH. Entwurf: Vereinbarung über die Aufteilung der Kosten.
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Doppelhaushalt 2015/16
Am 8. Dezember entscheiden die Bad Schwalbacher Stadtverordneten, ob der Doppelhaushalt 2015/2016 als genehmigt das Parlament verlassen kann. Genehmigungsfähig ist er in dem vorgelegten Entwurf. Seit dem Sommer kämpfen sich Magistrat, die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und die einzelnen Fraktionen durch den über 298seitigen von der Verwaltung vorgelegten Entwurf. Für die Wählergemeinschaft SWA –…